Neumann-Appell: "Schonen wir die Kultur!"

dpa/artmagazin 10.11.09

Mit den Worten “Schonen wir die Kultur!” hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) an die Länder und Kommunen appelliert, bei den anstehenden Sparmaßnahmen den Kulturbereich weitgehend auszunehmen und damit dem Beispiel des Bundes zu folgen.
“Die geringen Einsparsummen, die überhaupt möglich wären, stehen in keinem Verhältnis zu dem kulturellen Flurschaden, den man anrichten würde”, sagte Neumann

am Dienstag in der Aussprache im Bundestag zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Gerade in Zeiten der Globalisierung und zunehmenden Orientierungslosigkeit des Einzelnen “bedarf unsere Gesellschaft eines tragfähigen, gemeinsamen, geistigen Fundaments – und dieses Fundament ist die Kultur!”

Die Anteile der Kultur an den Etats in den Ländern und Kommunen betrage durchschnittlich nur 1,9 Prozent. “Mit Sparmaßnahmen in diesem Bereich saniert man keine Haushalte!” Den Staatsminister erreichten nach seinen Worten «aus einigen Kommunen in Deutschland seit ein paar Wochen alarmierende Nachrichten über massive Streichungsabsichten im Bereich der Kultur in Größenordnungen von zehn Prozent und zum Teil mehr». Neumann strebt in seiner zweiten Amtszeit als Kulturstaatsminister auch in der schwarz-gelben Bundesregierung eine “All-Parteien-Koalition für die Kultur” auch über die Fraktionsgrenzen hinweg an. “Gerade in Zeiten der Krise braucht die Kultur unser aller Solidarität!”

Neumann kündigte an, seinen “erfolgreichen Kurs der Kulturpolitik” der letzten Jahre, der “wohl von niemandem bestritten wird”, fortzusetzen, aber auch “neue, zusätzliche Akzente” zu setzen. Dazu gehöre auch, die “geschichtliche Aufarbeitung der SED-Diktatur” zu verstärken. Außerdem werde er sich für ein Urheberrecht im digitalen Zeitalter stark machen, “das Kreative in unserem Land vor der Beeinträchtigung geistigen Eigentums schützt – sei es durch Mediengiganten wie Google, sei es durch Internetpiraten”.

Die bayerische Grünen-Abgeordnete Agnes Krumwiede (32), die erste Konzertpianistin mit Bundestagsmandat und von manchen Medien auch zur “Miss Bundestag” gekürt, warnte in ihrer “Jungfernrede” vor einer Kulturpolitik, die “nur die Leuchttürme” bediene. “Kultur ist für alle Menschen da und nicht nur für eine wohlhabende Klientel!” Krumwiede sieht Anzeichen dafür, dass es bereits “an allen Ecken und Enden in der Kulturbranche kracht”. Die Linken-Abgeordnete Lukrezia Jochimsen sprach von einem drohenden “Spar-Tsunami” in der Kultur. Das “Prinzip Geldmangel” werde in der Kulturszene “epidemische Formen” annehmen, wenn nicht sofort gehandelt werde.